Unter der Kuppel – Seite 3 – Unter der Kuppel

Folge 11 – Zuhören, sonst Ordnungsruf!

Abgeordnete haben Redefreiheit – trotzdem ist im Bundestagsplenum nicht alles erlaubt. Wer sich danebenbenimmt, riskiert es, einen Ordnungsruf zu kassieren oder sogar rauszufliegen. Wir schauen uns die Regeln an und viele Beispiele dafür, dass sie nicht immer eingehalten werden.

Artikel auf sueddeutsche.de zu Ordnungsrufen im Jahr 2023: https://tinyurl.com/bdhawjrw
Historische Statistik über Ordnungsmaßnahmen im Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages (PDF): https://tinyurl.com/58htxytb
Übersicht von Zeit Online über beliebte Beleidigungen, mit Recherche-Tool: https://tinyurl.com/mpjakp2y
Beleidigungs-Recherche von Vice unter Nutzung des Zeit-Online-Tools: https://tinyurl.com/2yv5n6b4
Artikel von Spiegel Online zu historischen Highlights der Bundestags-Pöbelei: https://tinyurl.com/377pc36e

Intromusik: Number 5 (B) by DeMeriden. Copyright 2011. Licensed under a Creative Commons Attribution (3.0) license. http://dig.ccmixter.org/files/DeMeriden/35023 Ft: Peter Harp.
Soundeffekte von https://www.zapsplat.com.

Folge 10 – Vom Nahen Osten bis in den Weltraum

Diese Sitzungswoche bietet einen besonders bunten Themenmix: Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung ab, zwei Aktuelle Stunden widmen sich dem Themenbereich Nahost und Antisemitismus, der Digital Services Act der EU soll in nationales Recht umgesetzt werden und mehrere Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen zur Verlängerung an. Außerdem geht es um Weltraumforschung – inklusive der Suche nach Außerirdischen – und um verschiedene Problem(?)vögel.

Überblick der NGO AlgorithmWatch zum Digital Services Act: https://tinyurl.com/mtnn2wmj.
Webseite des Square Kilometre Array Observatory: https://www.skao.int/.
Informationen der Max-Planck-Gesellschaft zu dem Projekt: https://tinyurl.com/2425bpba.

Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.

Folge 9 – Von Marschflugkörper bis Ladekabel

Die Sitzungswoche im Bundestag startet spannend: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in der Regierungsbefragung an der Reihe, mitten im Koalitionsstreit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Daneben gibt es wie üblich einen bunten Strauß an Themen – von gesunder Ernährung über Misstände bei der Polizei, Mogelpackungen bei Lebensmitteln und einheitliche Ladekabel bis hin zum Internationalen Frauentag. Preisfrage: Auf welchem Rang steht Deutschland im weltweiten Vergleich der Frauenanteile in den nationalen Parlamenten? Die Antwort gibt’s in dieser Folge.

Das Abschlussdokument des Bürgerrats: https://tinyurl.com/ymh7s5up.
Folge 5 zu Abstimmungen und Mehrheiten: https://tinyurl.com/5fykjrrf.
Das Ranking der Frauenanteile in den Parlamenten: https://tinyurl.com/d46p9trf.
Details zum Gender Pay Gap: https://tinyurl.com/4sj5c68z.

Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.
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Folge 8 – Money, money, money

Dass Bundestagsabgeordnete gut verdienen, ist bekannt. Aber wie viel Geld bekommen sie genau, wie können sie es verwenden und wann wird gekürzt? Wir schauen uns die verschiedenen Einzelleistungen für Abgeordnete im Detail an, erinnern uns an die Montblanc-Affäre und werfen auch einen Blick auf das Thema Nebeneinkünfte.

Abschnitt im Abgeordnetengesetz zu den Leistungen für Parlamentarier*innen: https://tinyurl.com/5aunttvc.
Recherche von „Spiegel“ und „Abgeordnetenwatch“ zu Nebeneinkünften: https://tinyurl.com/ymebjxxy.
Einige „gläserne Abgeordnete“:
Ricarda Lang https://tinyurl.com/d63skasy.
Lars Klngbeil https://tinyurl.com/yfyp8tpk.

Folge 7 – Alles über Ausschüsse

Von Meeresschutz bis Mehrwertsteuer, von Tierschutz bis Tarnkleidung – der Bundestag beschäftigt sich mit einer bunten Mischung an Themen. Damit sich nicht alle Abgeordneten immer in alle Details einarbeiten müssen, gibt es mehr als 20 Ausschüsse, die das Plenum unterstützen und Entscheidungen vorbereiten. Wir schauen uns an, welche Ausschüsse es gibt, was sie zu tun haben und klären auch die Frage, warum drei Ausschüsse derzeit ohne Vorsitzende auskommen müssen.
Der Bundestagsbeschluss zur Einsetzung der Ausschüsse vom Dezember 2021: http://tinyurl.com/k295nntk (PDF).
Die Seite des Petitionsausschusses: https://www.bundestag.de/petitionen.
Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgericht zu den Ausschussvorsitzen, die eigentlich der AfD-Fraktion zugeteilt worden waren: http://tinyurl.com/3ueds7e9.

Folge 6 – Von Bundeswehr bis Cannabis

In dieser Sitzungswoche soll im Bundestag bis tief in die Nacht diskutiert werden. Im Schnellverfahren soll die Beteiligung der Bundeswehr am EU-Militäreinsatz im Roten Meer beschlossen werden. Außerdem steht die Abstimmung über die Legalisierung von Cannabis an, die sogar innerhalb der Ampel-Koalition hochumstritten ist. Weitere Themen sind unter anderem der Tod von Alexej Navalny, die Lage der deutschen Wirtschaft und das Engagement der Bundesregierung beim Thema Fußball.
Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.
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Folge 5 – Dafür, dagegen oder weder noch

Abstimmungen sind im Bundestag Alltag – es gibt aber unterschiedliche Varianten. Wann wird offen abgestimmt, wann geheim? Wie funktioniert die namentliche Abstimmung? Worum geht es bei der Kanzlermehrheit und was ist eigentlich der berühmte Hammelsprung? All das klären wir in dieser Folge.
Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen mit dem Stimmverhalten aller Abgeordneten findet Ihr hier: https://www.bundestag.de/abstimmung.
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Folge 4 – Von der Fraktion zur Gruppe

Es gibt was Neues im Bundestag: die Gruppe Die Linke und die Gruppe BSW. Für sie gelten spezielle Regeln, die der Bundestag extra beschließen musste – und um die es prompt Streit gibt. Wir beleuchten die Frage, inwiefern sich Gruppen von Fraktionen unterscheiden. Außerdem werfen wir einen Blick auf die fraktionslosen Abgeordneten; das sind derzeit sechs von 736 Bundestagsmitgliedern.
Einen Einblick in große und kleine Anfragen sowie die Antworten darauf gibt es hier: http://tinyurl.com/5cd657zb.
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Folge 3 – Haushalt und Holocaust-Gedenken

Es geht um sehr viel Geld – knapp 477 Milliarden Euro, um genau zu sein: Der Bundestag will in dieser Woche den Bundeshaushalt für 2024 verabschieden. Dabei wird der Etat jedes Ministeriums einzeln diskutiert. Höhepunkt ist die Debatte über den Etat des Kanzleramts, die sogenannte Generaldebatte, bei der sich Koalition und Opposition einen harten Schlagabtausch liefern. Wegen eines terminlichen Zufalls wird in dieser Woche außerdem die Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Holocausts abgehalten.
Detaillierte Informationen zum Bundeshaushalt findet Ihr auf bundeshaushalt.de, einer Seite des Bundesfinanzministeriums.
Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.
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Folge 2 – Sitzungswochen, Tagesordnungen und die Generaldebatte

Wer legt eigentlich fest, wann der Bundestag zusammenkommt? Wie wird entschieden, was auf der Tagesordnung steht? Und was ist der Höhepunkt der Haushaltswoche? Um all diese Fragen geht es in dieser Folge – und es kommt sogar der Bundeskanzler zu Wort.
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