Unter der Kuppel – Seite 4 – Unter der Kuppel

Folge 7 – Alles über Ausschüsse

Von Meeresschutz bis Mehrwertsteuer, von Tierschutz bis Tarnkleidung – der Bundestag beschäftigt sich mit einer bunten Mischung an Themen. Damit sich nicht alle Abgeordneten immer in alle Details einarbeiten müssen, gibt es mehr als 20 Ausschüsse, die das Plenum unterstützen und Entscheidungen vorbereiten. Wir schauen uns an, welche Ausschüsse es gibt, was sie zu tun haben und klären auch die Frage, warum drei Ausschüsse derzeit ohne Vorsitzende auskommen müssen.
Der Bundestagsbeschluss zur Einsetzung der Ausschüsse vom Dezember 2021: http://tinyurl.com/k295nntk (PDF).
Die Seite des Petitionsausschusses: https://www.bundestag.de/petitionen.
Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgericht zu den Ausschussvorsitzen, die eigentlich der AfD-Fraktion zugeteilt worden waren: http://tinyurl.com/3ueds7e9.

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Folge 6 – Von Bundeswehr bis Cannabis

In dieser Sitzungswoche soll im Bundestag bis tief in die Nacht diskutiert werden. Im Schnellverfahren soll die Beteiligung der Bundeswehr am EU-Militäreinsatz im Roten Meer beschlossen werden. Außerdem steht die Abstimmung über die Legalisierung von Cannabis an, die sogar innerhalb der Ampel-Koalition hochumstritten ist. Weitere Themen sind unter anderem der Tod von Alexej Navalny, die Lage der deutschen Wirtschaft und das Engagement der Bundesregierung beim Thema Fußball.
Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.
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Folge 5 – Dafür, dagegen oder weder noch

Abstimmungen sind im Bundestag Alltag – es gibt aber unterschiedliche Varianten. Wann wird offen abgestimmt, wann geheim? Wie funktioniert die namentliche Abstimmung? Worum geht es bei der Kanzlermehrheit und was ist eigentlich der berühmte Hammelsprung? All das klären wir in dieser Folge.
Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen mit dem Stimmverhalten aller Abgeordneten findet Ihr hier: https://www.bundestag.de/abstimmung.
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Folge 4 – Von der Fraktion zur Gruppe

Es gibt was Neues im Bundestag: die Gruppe Die Linke und die Gruppe BSW. Für sie gelten spezielle Regeln, die der Bundestag extra beschließen musste – und um die es prompt Streit gibt. Wir beleuchten die Frage, inwiefern sich Gruppen von Fraktionen unterscheiden. Außerdem werfen wir einen Blick auf die fraktionslosen Abgeordneten; das sind derzeit sechs von 736 Bundestagsmitgliedern.
Einen Einblick in große und kleine Anfragen sowie die Antworten darauf gibt es hier: http://tinyurl.com/5cd657zb.
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Folge 3 – Haushalt und Holocaust-Gedenken

Es geht um sehr viel Geld – knapp 477 Milliarden Euro, um genau zu sein: Der Bundestag will in dieser Woche den Bundeshaushalt für 2024 verabschieden. Dabei wird der Etat jedes Ministeriums einzeln diskutiert. Höhepunkt ist die Debatte über den Etat des Kanzleramts, die sogenannte Generaldebatte, bei der sich Koalition und Opposition einen harten Schlagabtausch liefern. Wegen eines terminlichen Zufalls wird in dieser Woche außerdem die Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Holocausts abgehalten.
Detaillierte Informationen zum Bundeshaushalt findet Ihr auf bundeshaushalt.de, einer Seite des Bundesfinanzministeriums.
Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung steht immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.
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Folge 2 – Sitzungswochen, Tagesordnungen und die Generaldebatte

Wer legt eigentlich fest, wann der Bundestag zusammenkommt? Wie wird entschieden, was auf der Tagesordnung steht? Und was ist der Höhepunkt der Haushaltswoche? Um all diese Fragen geht es in dieser Folge – und es kommt sogar der Bundeskanzler zu Wort.
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Folge 1 – Bauernproteste, Migrationsdebatte und ein neues Amt

In dieser Woche diskutiert der Bundestag unter anderem über die jüngsten Bauernproteste und über verschiedene Aspekte der Migrationsdebatte. Außerdem soll es bald einen Polizeibeauftragten oder eine Polizeibeauftragte des Bundestags geben. Hier bekommt Ihr alle wichtigen Infos zur aktuellen Sitzungswoche kompakt zusammengefasst.
Aber Achtung: Der Bundestag kann seine Tagesordnung jederzeit ändern – die aktuelle Fassung findet Ihr immer unter bundestag.de/tagesordnung. Die Sitzungen werden live übertragen auf bundestag.de/mediathek/live.